Exportkontrollrecht

Die Exportkontrolle stellt einen Teil der Exportregelungen dar. Sie enthält Vorschriften, die aus aussen- und sicherheitspolitischen Überlegungen den Export von Waren und Dienstleistungen einschränken. Ihre Ziele sind die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (die sog. Nonproliferation) und die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung konventioneller Rüstungsgüter. Im schweizerischen Recht sind in diesem Bereich insb. das Kriegsmaterialgesetz und das Güterkontrollgesetz von Bedeutung. Letzteres regelt die Exportkontrolle von sog. Dual-Use Gütern, also Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können. 

Die dadurch aufgestellten Hürden können insb. für kleinere und mittlere Unternehmen, welche keine eigenen Rechtsabteilungen haben, bisweilen sehr problematisch werden. Bezüglich des Exports von Dual-Use Gütern beraten wir in den Bereichen der Werkstofftechnik und der Werkstoffbearbeitung tätige Unternehmen. Wir verfügen über das in diesem Bereich unerlässliche technische Wissen, um die Problemstellungen erfassen und lösen zu können. Da wir in dieser Materie sowohl praktisch als auch wissenschaftlich tätig sind, verfügen wir hier über die entsprechenden nationalen und internationalen Kontakte.

Advokatur und Treuhand am Falkenstein